Außen- und EU-Politik
Es verbindet die blaue Silhouette einer Hand mit der eines Vogels: „Free as a man“ heißt das Logo des Serben Predrag Štakić, das seit Ende September 2011 als universell anerkanntes Symbol für die internationale Menschenrechtsbewegung steht. Der Entwurf des Grafikdesigners überzeugte in einem weltweiten Wettbewerb um ein Menschenrechtslogo, den Bundesaußenminister Guido Westerwelle im Mai 2011 in Berlin gestartet hatte.
10. Dezember: Tag der Menschenrechte
Deutschland und die Europäische Union setzen sich aktiv für den Schutz von Menschenrechtsverteidigern ein. Mit entsprechenden Leitlinien stellt die EU dabei sicher, dass dieser Schutz langfristig gewährleistet wird.
Schutz von Menschenrechtsverteidigern
Zwischen Siebenbürgen, dem Amtsbezirk des Generalkonsulates der Bundesrepublik Deutschland in Hermannstadt, und Deutschland bestehen - historisch bedingt - enge und vielfältige Kontakte.
Dies ist vor...
Deutschland und Rumänien
Deutschlands Beitrag zur europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Europas Rolle in einer sich verändernden Welt, die neue Nato-Strategie, die besondere Bedeutung der Türkei für die europäische Sicherheit und die Zukunft Afghanistans: Das sind einige der Themen auf dem 9. Kongress zur Europäischen Sicherheit und Verteidigung, der diese Woche am 9. und 10. November in Berlin stattfindet.
Frieden und Sicherheit
Am 26.07.2010 hat der Rat für Allgemeine Angelegenheiten der Europäischen Union den Beschluss zur Einrichtung eines Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) gefasst. Das Europäische Parlament hat am 20.10.2010 die für die Einrichtung des EAD noch ausstehenden Rechtsakte – die Anpassung der Haushaltsordnung und des Personalstatuts sowie den EAD-Nachtragshaushalt – angenommen. Nach Bestätigung durch den Rat am 25.10. kann der EAD dann seine Arbeit am 01.12.2010 aufnehmen.
Europäischer Auswärtige Dienst
Außenpolitische Themen
Frieden und Freiheit stehen im Mittelpunkt deutscher Außenpolitik. Sie können nur durch vertrauensvolle Zusammenarbeit und einen fairen Interessenausgleich mit unseren Partnern in den Vereinten Nationen, der NATO, den G8, der OSZE oder der EU garantiert werden.
Außenpolitik
Deutsche Europapolitik
Die Überwindung des Nationalismus durch Integration der Staaten und ihrer Interessen hat Europa nach Jahrhunderten blutiger Nachbarschaftskonflikte eine beispielslose Periode von Frieden, Wohlstand und Stabilität garantiert. Deshalb ist die Vollendung der europäischen Integration mit unser wichtigstes politisches Ziel.
Europapolitik
Bei der 65. Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York wurde Deutschland am 12. Oktober für die Jahre 2011/2012 als nicht-ständiges Mitglied in den Sicherheitsrat der Weltorganisation gewählt. Der VN-Sicherheitsrat gilt als das wichtigste Gremium der Vereinten Nationen und als Herzstück der internationalen Friedensordnung.
Deutschland in den VN-Sicherheitsrat gewählt
Die Europäische Union erscheint durch ihre Vielzahl von Einrichtungen sicherlich manchmal etwas undurchsichtig, mit einer neuen Website soll nun Abhilfe geschaffen werden. Auf europa.eu/news findet der interessierte Bürger gebündelte Nachrichten der EU-Institutionen.
EU-Nachrichten